Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Webhosting und Domainbereitstellung

e:ffektiv-unternehmensberatung Dieter Bauer, Brunnenhaldestraße 19, 73447 Oberkochen
nachfolgend e:ffektiv genannt

1. Vertragliche Grundlagen
Alle Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen erbracht. Sollten persönliche Vertragsvereinbarungen mit dem Kunden geschlossen werden, so sind diese schriftlich mit e:ffektiv zu vereinbaren. Diese werden erst mit Gegenzeichnung durch e:ffektiv wirksam. Der genaue Leistungsumfang wird bei Abschluss des Vertrages geregelt.

2. Kündigung, Dauer von Verträgen
Bei allen Verträgen wird für den Kunden eine Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten vereinbart. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sofern der Kunde nicht mit einer Frist von 4 Wochen schriftlich zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündigt. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart. Zur Fristwahrung ist der Eingang der Kündigung beim Anbieter maßgebend. Sollte der Kunde nach Beendigung seines Vertrages nicht innerhalb eines Monats seine Domain an einen anderen Provider übergeben, so ist e:ffektiv berechtigt, diese freizugeben.

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche per Telefax oder auf dem Postweg erfolgen muss. Kündigungen per Email und per Telefon entfalten keine Gültigkeit und werden nicht anerkannt. Eine rechtsgültige Kündigung bedarf auch der Angabe der vollständigen Adressdaten, Kundennummer, Kündigungsgegenstand (Domainname, Paket) sowie der eigenhändigen Unterschrift des Kunden.

Bei Kündigungen von Domainnamen kann der bereits für ein Jahr im Voraus zu entrichtende Jahresbeitrag nicht anteilig zurück gezahlt werden.

Wenn der Kunde mit der Zahlung mindestens 45 Tage im Verzug ist, kann e:ffektiv den Vertrag sofort kündigen. Der Kunde hat dann für eine Übertragung seiner Domains zu einem anderen Provider innerhalb eines Monats zu sorgen, da sie ansonsten von e:ffektiv frei gegeben werden kann.

3. Rechnungsstellung
 Alle Tarife sind, je nach Abschluss, im Voraus zu bezahlen. Die Rechnungen sind sofort fällig. Sollte sich der Kunde mit seinen fälligen Zahlungen mindestens 14 Tage in Verzug befinden, darf e:ffektiv bis zum Ausgleich aller Forderungen die Angebote des Kunden für Abrufe sperren. E:ffektiv ist berechtigt, dem Kunden weitere Kosten in Rechnung zu stellen, die durch den Kunden entstanden sind- oder beauftragt wurden. Insbesondere werden für eine Sperrung pauschal 10,- Euro Gebühren fällig.

4. Gewährleistung
e:ffektiv gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von mindestens siebenundneunzig von hundert im Jahresmittel. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen technische oder andere Probleme, die nicht in direktem Einflussbereich von e:ffektiv fallen (wie z.B. Verschulden dritter, höhere Gewalt usw.) an einer nicht Erreichbarkeit verschuldet sind. Im Zweifel gelten die Zahlen/Daten von e:ffektiv und seinen Partnern um die Erreichbarkeit zu bestimmen. Die Inanspruchnahme aller erbrachten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr des Kunden, insbesondere die Benutzung von Software, welche unter Umständen bereitgestellt wird (z.B. CGI- Scripte etc.). Dem Kunden wird dringend angeraten eine regelmäßige Sicherung seiner Daten vorzunehmen, allerdings obliegt es dem Kunden diese Vorsichtsmaßnahme zu ergreifen.

5. Einzugsermächtigung
Ermächtigt der Kunde e:ffektiv, die von ihm zu entrichtenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos per Lastschrift einzuziehen, wird vereinbart, dass für Lastschriften, die nicht eingelöst werden können (Rücklastschrift) Gebühren in Höhe von Euro 10 zzgl. Euro 5 Bankgebühren erhoben werden. Die Einzugsermächtigung kann vom Kunden jederzeit postalisch oder per Fax widerrufen werden.

6. Preise und Zahlung
E:ffektiv ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist e:ffektiv ab dem 30. Verzugstag berechtigt, Zins in Höhe von 6 % p.a. (Geschäftskunden 8 % p.a) über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Rechnungen sind sofort nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig.

7. Datenschutz
Alle Daten des Kunden werden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck erforderlich ist, von e:ffektiv und seinen Partnern gespeichert. Dem Kunden wird auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilt. Der Kunde ist sich darüber bewusst, dass im Internet bereitgestellte Daten nicht 100% sicher sind. Dies gilt insbesondere auch für Inhalte, welche sich in ”geschützten Bereichen” befinden (z.B. Passwort und IP Authentifizierung). e:ffektiv übernimmt keine Garantie für die Sicherheit der Daten welche im Serverbereich des Kunden gespeichert sind. Daher wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kunde selbst die Verantwortung für die Sicherheit seiner im Internet gespeicherten Daten trägt.
E:ffektiv und seine Partner werden die Date nicht zu Werbezwecken weiter geben.

8. Domainregistrierung
e:ffektiv wird nur als Vermittler zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC tätig. Alle Domains von Kunden werden ausschließlich auf deren Namen registriert, nicht auf e:ffektiv.

9. Haftung
Die Haftung für den Inhalt der Internetseiten liegt ausschließlich beim Kunden, dieser darf mit verfolgtem Zweck, Inhalt oder Form seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) und die guten Sitten verstoßen.

Schadensersatz geleistet wird, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bis zur Höhe des Preises der Leistung für ein Jahr, es sei denn, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens e:ffektiv fällt zur Last.

E:ffektiv leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund:
Bei Vorsatz in voller Höhe;
Bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft: in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte;
In anderen Fällen nur wegen Verletzung einer wesentlichen Pflicht, aus Verzug sowie aus Unmöglichkeit, in jedem Fall beschränkt auf EUR 1.000,- pro Schadensfall, insgesamt auf EUR 2.500,- aus dem gesamten Vertrag oder darüber hinaus bis zur Höhe des Preises der schadensverursachenden Leistung.
Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt unbenommen.

Die gesetzliche Haftung von e:ffektiv bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. e:ffektiv haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat.

10. Urheberrecht
e:ffektiv behält sich alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht, auf alle eingebrachten kreativen Elemente vor. Eine weitere Verwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung möglich. E:ffektiv ist berechtigt, an geeigneter Stelle auf dieses Urheberrecht aufmerksam zu machen. Dieser Vorbehalt gilt unabhängig von der Vertragsdauer. E:ffektiv behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Websites von Projekten in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

11. Wirksamkeit des Schriftverkehrs
Alle Erklärungen von seiten e:ffektiv oder dem Kunden können auch mittels Telefax oder e-Mail übersandt werden, außer es wurden andere Vereinbarungen getroffen. Dies gilt insbesondere auch für Rechnungen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass stets seine aktuelle Email-Adresse bei e:ffektiv hinterlegt ist und er diese Emails regelmäßig in kurzen Abständen abruft.
Der Vertragsbeginn ist erst nach der Gegenzeichnung durch e:ffektiv oder Zur-Verfügungstellung der beantragten Leistung. Der Kunde verpflichtet sich bei allen Unstimmigkeiten zuerst mit e:ffektiv in Kontakt zu treten, um eine Klärung zu erreichen. Als Gerichtsstand wird Aalen (BW) vereinbart.

12. Widerrufsbelehrung
Sofern Sie "privater Käufer“ im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

e:ffektiv-Unternehmensberatung, Dieter Bauer, Brunnenhaldestraße 19, 73447 Oberkochen.
Die beiderseitigen Leistungen werden erst nach Ablauf der Widerrufsfrist erbracht, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich schriftlich die Leistungserbringung durch die e:ffektiv GbR vor Ablauf der Widerrufsfrist. Im letzten Fall erlischt das Widerrufsrecht des Kunden für Dienstleistungen.


13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtstand ist Aalen. Es findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung.


Oberkochen, den 25.06.2008